Am Donnerstag Infoveranstaltung zu Straßenausbaubeiträgen

Dr. Christian von Waldthausen spricht am Donnerstag in Willershausen / Bürger können Fragen stellen

Die Straßenausbaubeiträge, die nach Straßensanierungen erhoben werden, beschäftigen schon seit Jahren die Grundstücksbesitzer und die Politik.

Kalefeld. Oftmals wird der Straßenbau vor der eigenen Haustür zum Albtraum. Nämlich dann, wenn den Grundstücksbesitzern ein Gebührenbescheid in Höhe von mehreren Tausend Euro nach einer Straßensanierung ins Haus flattert. Diese sogenannten Straßenausbaubeiträge werden momentan in der Bevölkerung und Politik viel diskutiert.

Auch in der Gemeinde Kalefeld werde seit Monaten über dieses Thema debattiert, so der Bürgermeister Jens Meyer. Aus diesem Grund sind interessierte Bürger eingeladen, an der Informationsveranstaltung in der Auetalhalle in Willershausen am Donnerstag, 5. September, um 19 Uhr, teilzunehmen. Dr. Christian von Waldthausen ist Jurist aus Hannover und wird eine umfassende Darstellung über die Beitragsvarianaten „einmalig“, „wiederkehrend“ oder „über Grundsteuer“ gewähren.

Von Waldthausen wird auch die rechtlichen Grundlagen darstellen, wie auch über die Folgen referieren, wenn Gemeinden von der Möglichkeit Gebrauch machen, die Beitragserhebung abzuschaffen. Bürger sollen die Möglichkeit zu Fragen erhalten. In der Gemeinde Kalefeld ist eine Straßenausbaubeitragssatzung vorhanden. Deshalb sei man bei einer Stundung der Gebühren an eine marktübliche Verzinsung pro Monat mit 0,5 Prozent gebunden, das sind im Jahr sechs Prozent Verzinsung.

Meyer sprach sich in dem Gespräch mit unserer Zeitung dafür aus, die Gebührenerhebung für die Grundstücksbesitzer abmildern zu wollen. Dennoch könne man als finanzschwache Kommune nicht ganz auf die Straßenausbaubeitragssatzung verzichten. Bei allen Varianten gebe es Vor- und Nachteile für die Bürger, wie auch für die Veraltung. Deshalb werde von Waldthausen einen wertfreien Einblick in die Thematik geben und welche Auswirkungen die unterschiedlichen Varianten haben, so Meyer. „Wir brauchen diese Satzung“, so der Verwaltungschef weiter. Aus infrastruktureller Sicht habe man in der Vergangenheit nicht viel erneuern können. Das Leitungssystem sei 40 bis 50 Jahre alt und müsse sukzessive saniert werden. Hier stelle sich Meyer einen punktuellen Ausbau vor, bei dem diese Satzung nicht oft Anwendung finden solle. „Wir brauchen diese Satzung. Wenn wir die Gebühren jedoch etwas abmildern können, sollten wir das auch tun. Ich finde das gerechter, als es auf alle Köpfe zu verteilen“.

Weiter hatte Meyer zu berichten, dass die Gemeinde Kalefeld eine Hochwasserkooperation in Federführung des Leineverbandes mit dem Land Niedersachsen eingehen werde. Inzwischen seien elf Kommunen dabei. Für den Hochwasserschutz im Binnenland in dieser Kooperation gebe es Geld vom Land Niedersachsen, ohne die Vorgabe eines 100-jährigen-Hochwassers erfüllen zu müssen. Fünf Millionen sollen dafür für fünf Jahre fließen. Die Kooperation steht kurz vor dem Zusammenschluss. Für die Gemeinde Kalefeld kommen zwei Projekte in Frage, die mit einer Summe gefördert werden können. Da sei zum einen die Brücke am Großen Hagen. Für die alte Sandsteinbrücke liege bereits eine Baugenehmigung vor. Eine andere Hochwassermaßnahme soll im Zuge des Radwegebaus erfolgen, diese sei in der Planung. Der Radweg soll an drei Stellen abgesenkt werden, damit das Wasser in die Wiese ablaufen kann. Die Bezuschussung durch das Land betrage rund 70 Prozent. Unabhängig davon, müsse der Eigenanteil der Brücke in den Haushalt eingestellt werden. Ansonsten habe man auf der jüngsten Sitzung des Dorfentwicklungsausschusses den Tagesordnungspunkt „Ankauf Sportanlage Kalefeld“ erst einmal abgesetzt. Bis zum Jahr 2021 laufe der Schulbetrieb noch und man müsse auch die LG Altes Amt mit ins Boot nehmen.

Aus dem Finanzausschuss konnte Meyer berichten, dass der Jahresabschluss 2018 zwar noch nicht geprüft sei, dieser aber mit einem Überschuss von 1. 014.000 Euro abschließen werde. Damit sei man in die Lage versetzt worden, die Liquiditätskredite auf Null zu setzen und man auch die langfristigen Kredite bedienen konnte. Dennoch müsse man künftig, gerade im investiven Bereich, sehr haushalten. Unter anderem sei bei der Gewerbesteuer über eine Million an Einnahmen weggebrochen. Zum 30. Juni dieses Jahres sei bisher noch keine Aufnahme von Krediten notwendig gewesen. Allerdings sei klar, dass dies im Herbst erfolgen müsse. Außerdem soll eine Liste von mittel- und langfristig geplanten Maßnahmen erarbeitet werden.

Das ungefähre Investitionsvolumen pro Haushaltsjahr betrage rund 1,2 Millionen Euro. Was die Investition in die Vererdungsanlage anginge, sei man gerade dabei, die Ausschreibungsangebote zu prüfen, so Meyer. Die ersten Arbeiten sollen im Frühjahr erfolgen. „Mit der Vererdungsanlage sind wir langfristig gut aufgestellt“, denn so spare man Jahr für Jahr die Kosten für die Ausbringung des Klärschlammes. Dies habe pro Jahr einen hohen fünfstelligen Betrag gekostet.hn