Gemeindefinanzen: Corona und eine Rückzahlung hinterlassen Spuren

Die Mitglieder des Finanzausschusses trafen sich am Dienstagabend zu einer öffentlichen Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus Eboldshausen. Die monetäre Situation der Gemeinde stand dabei im Mittelpunkt der Beiträge.

Eboldshausen. Die Corona-Krise schlägt sich in den Finanzen der Gemeinde Kalefeld nieder. Darüber hinaus gibt es auch noch einen anderen Grund, der sich negativ auf die monetäre Situation auswirkt. Wie die aktuelle Lage ist und wie ihr begegnet wird, war zentrales Thema einer öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Kalefeld, zu der die Mitglieder des Gremiums am Dienstagabend in das Dorfgemeinschaftshaus Eboldshausen gekommen waren.
Jahresergebnis verringert sich um 681.000 Euro

Großteils coronabedingt verringert sich das geplante Jahresergebnis 2020 der Gemeinde Kalefeld zum jetzigen Erkenntnisstand um 681.000 Euro, macht die von Kämmerer Christian Grönnert zusammengestellte Übersicht über die Entwicklung der Finanzen zum Stand 26. Mai deutlich. Im Bereich der Gewerbesteuer weist sie ein Minus von rund 500.000 Euro gegenüber dem Planansatz 2020 aus, der sich auf 1.750.000 Millionen Euro belief. Noch zum Stand 31. März lag das Ergebnis um rund 13.000 Euro über dem Planansatz.

Doch die Pandemie ist nicht der einzige Grund, die zu Veränderungen bei den Zahlen führt, wie Gemeindebürgermeister Jens Meyer deutlich machte. So habe die Gemeinde eine Rückzahlung von 330.000 Euro für die zurückliegenden Jahre leisten müssen. „Wir gehen im Moment von etwa 200.000 Euro aus, die uns in der Gewerbesteuer darüber hinaus durch Corona fehlen“, benannte Meyer aktuelle Daten.

Haushaltssperre in zwei Budgets verhängt

Um die negativen Zahlen zu verringern, hat die Gemeinde eine Haushaltssperre von 25 Prozent auf alle Aufwendungen/Auszahlungen im Bereich der baulichen Unterhaltung in zwei Budgets verhängt. Diese Maßnahme führt im Jahr 2020 zu Einsparungen von rund 250.000 Euro, wie die Überblick über die Finanzlage deutlich machte. Das Minus im Jahresergebnis verringere sich dadurch auf 431.000 Euro.

Meyer verwies darauf, dass der Bund mittlerweile die Entscheidung gefällt habe, die Kommunen zu unterstützen. Zu Art, Zeitpunkt und Umfang lasse sich derzeit noch nichts sagen. „Wir gehen aber im Moment davon aus, dass diese 330.000 Euro Rückzahlung dort keine Berücksichtigung finden können, weil sie nicht coronabedingt aufgetreten sind“, erklärte Meyer. Es könne noch zu Stundungen oder Auf-null-Setzungen durch das Finanzamt bei dem ein oder anderen Gewerbesteuerzahler kommen, benannte er noch einen anderen Aspekt, der sich in den Zahlen widerspiegeln würde.

Kämmerer Grönnert kam in seinem Überblick unter anderem auch auf den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer zu sprechen. Vom Ansatz 2020 zeichne sich aktuell ein Minus von zehn Prozent ab, erläuterte er den Mitgliedern des Gremiums.

Über einen Nachtrag im Haushalt werde frühestens direkt nach den Sommerferien Ende August gesprochen, kündigte Bürgermeister Meyer an. „Mittlerweile fährt alles wieder ein wenig hoch. Von daher hoffen wir, dass wir das Tal durchschritten haben bei den finanziellen Auswirkungen.“ Möglicherweise komme die Gemeinde mit einem „blauen Auge“ davon und es gebe keinen großen Zuwachs mehr bei den Zahlen.
Haushaltsplan 2020/2021 rückt in den Blickpunkt

Die Entwicklung werde über den Sommer beobachtet. Angeschaut werden müsse sich auch schon der Haushaltsplan 2020/2021, die Auswirkungen der Corona-Krise würden sich auch dort niederschlagen.art