Netzausbau: Viele Fragen, großer Gesprächsbedarf

Waldbesitzerverband und Landvolk: Bürgerdialog „Leitungsbau im Wald“

Altes Amt. Zu dritt ist man stärker als allein auf weiter Flur“, so der Präsident des Waldbesitzerverbandes Niedersachsen, Norbert Leben. Gemeinsam mit dem Landvolk Niedersachsen sowie den Familienbetrieben Land und Forst hatte der Waldbesitzerverband zum Bürgerdialog „Leitungsbau im Wald“ nach Hannover geladen.

Bürger, Interessierte, Landwirte sowie weitere vom Netzausbau Betroffene wurden von Norbert Leben aufgefordert, an sechs Thementischen „Fragen zu stellen, zu streiten und ins Gespräch zu kommen.“

Wie groß der Gesprächsbedarf ist, war an der Resonanz interessierter Gäste zu erkennen. Sie konnten sich zu folgenden Themen mit Experten austauschen: „Ausgleich & Ersatz“, „Planung & Technik“, „Politische Rahmenbedingungen“, „Bedarf des Stromausbaus“, „Bürgerbeteiligung“ und „Entschädigung“. Besonders der Thementisch „Entschädigung“ mit Landvolkvizepräsident Dr. Holger Hennies, Rechtsanwalt Ulrich Böcker und Felix Hofmann von den Landesforsten war stetig gut umlagert.

„Dass der Netzausbau kommen wird, ist unbestritten, und wir Land- und Forstwirte sind bereit, unseren Beitrag zur Energiewende zu leisten. Doch das geht nur in einem ehrlichen, offenen Miteinander und nicht in einem juristischen Klein-Klein“, erklärt sich Hennies den großen Gesprächsbedarf. Gerade diese Feinheiten machen das Verfahren so schwierig. Was heißt Entschädigung, wo ist der Unterschied zum Schadensersatz? Welcher Entschädigungssatz gilt für Freileitung, welcher für Erdkabel? Wie breit ist der Schutzstreifen? Diese und viele weitere Fragen wurden beantwortet, oder es wurde an die anderen Ansprechpartner verwiesen. „Es ist gut, dass alle am Netzausbau Beteiligten von Amprion über TenneT, Landesforsten, Bürgerdialog Stromnetz, Ministerien, Wissenschaft und Landwirtschaftskammer hier vor Ort sind und Rede und Antwort stehen“, lobt Landvolk-Vizepräsident Dr. Hennies das Format. „Das von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vorgelegte Gesetz zur Beschleunigung des Netzausbaus berücksichtigt weder die dauerhaften Einschränkungen der Bewirtschaftung noch die Belastung der Eigentümer. Hier setzt unsere Forderung nach wiederkehrenden Zahlungen an. Tatsächlich angeboten wurden uns fünf Prozent Entschädigung mehr auf Basis der alten Sätze und die Möglichkeit, diese auf Raten ausgezahlt zu bekommen“, erklärt der Vizepräsident.

Nach Einschätzung des Landvolkes Niedersachsen wird damit durch den Gesetzgeber eine pauschale Obergrenze eingeführt, die den Nachteilen der Betroffenen nicht gerecht wird. „Der Vorschlag ist sowohl für Land- als auch Forstwirte nicht anzunehmen und wird deshalb in dieser Form keine Akzeptanz erreichen können“, erklärte Dr. Hennies abschließend.red