Rat soll über Nachtragsetat befinden

Heute öffentliche Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus in Oldershausen

Die im Haushalt 2019 veranschlagten 25.000 Euro für die Anlage eines Gehweges im Birkenweg in Kalefeld zwischen dem Senioren-Haus und dem Einkaufsmarkt sind im 1. Nachtragshaushalt gestrichen.

Oldershausen/Altes Amt. Die Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragshaushalt 2019 der Gemeinde steht heute auf der Tagesordnung der Ratssitzung in Oldershausen. Am 13. Dezember hat der Rat mit 12 Ja-Stimmen bei sechs Nein-Stimmen den Etat 2019 auf den Weg gebracht.

Doch dann kam der massive Einbruch bei den mit 2,8 Millionen Euro veranschlagten Gewerbesteuereinnahmen; ein Minus von 1,2 Millionen Euro. Von daher ist die Kommune gehalten, einen Nachtragshaushalt aufzustellen. Weniger Einnahmen: Damit müssen Etatansätze gestrichen, reduziert, geplante Vorhaben verschoben werden.

In inzwischen vier Sitzungen (Ausschuss für Gemeindeentwicklung, zwei Finanzauschusssitzungen, Verwaltungsausschuss) wurde der 1. Nachtrag zum Etat 2019 beraten. Heute soll nun die Beschlussfassung erfolgen. Der Entwurf des 1. Nachtragshaushalts wurde mit der Kommunalaufsicht (Landkreis Northeim) im Februar erörtert und von daher steht einer Zustimmung zum Zahlenwerk heute nichts im Weg.

Es sind im Ergebnishaushalt wie im Finanzhaushalt (Investitionen) viele Reduzierungen erarbeitet, vor allem sind es im Ergebnishaushalt Einsparungen im Bereich der baulichen Unterhaltung, wie zum Beispiel Begradigung des Schützenplatzes in Kalefeld, Straßenunterhaltung (Oberflächenbehandlung).

Im Finanzhaushalt ist unter anderem der Ansatz von 25.000 Euro für den Bau eines Regenrückhaltebeckens im Bereich „Vor den Thranen“ in Kalefeld auf Null gestrichen. 40.000 Euro sind neu (erhöhte Kosten) ausgewiesen für den Anbau an das Schulgebäude in Echte.eh

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