Wie man Streithähne wieder versöhnt

Seit 20 Jahren ist Helmut Stein der Schiedsmann der Gemeinde Kalefeld

Helmut Stein ist der Schiedsmann der Gemeinde Kalefeld.

Kalefeld. Wenn der Ast über den Zaun zum Nachbarn hängt, die Musik mal wieder zu laut war oder im Streit ein beleidigendes Wort gefallen ist, rufen die beteiligten Parteien schnell nach einem Richter. Doch muss nicht jeder Nachbarschaftsstreit vor Gericht enden, was unter Umständen viel Geld kostet und lange Verfahrenszeiten mit sich zieht. In den meisten Fällen geht es auch ohne ein teures Verfahren, wenn sich die gegnerischen Parteien bei bürgerlich-rechtlichen Streitigkeiten an einen Schiedsmann wenden. Dieses Amt muss jede Kommune in Niedersachsen vorhalten.

In der Gemeinde Kalefeld bekleidet Helmut Stein dieses Amt, seine Stellvertreterin ist Stefanie Wulkop.

Stein war seit November 1990 stellvertretender Schiedsmann und im Jahr 2000 tauschte er dieses Amt mit Horst Metje und wurde zum ersten Schiedsmann. Seit dem Jahr ist Stein auch der Schatzmeister der Schiedsmannvereinigung.

Als Schiedsmann wird man vom Amtsgericht offiziell verpflichtet und muss auch in regelmäßigen Abständen an Schulungen teilnehmen. „Als Schiedsmann bin ich immer unparteiisch und zur Verschwiegenheit verpflichtet“.

Das Schiedsamt ist ein Ehrenamt und vermittelt zwischen den zerstrittenen Parteien und trägt letztendlich auch dazu bei, die Justiz zu entlasten. Bei gewissen Delikten sei sogar ein Termin mit einem Schiedsmann obligatorisch, betont Stein.

Dies sei der Fall beim Nachbarrecht, wenn etwas zwischen Nachbarn strittig ist, bei Fällen von Ehrverletzungen, wie Beleidigungen, übler Nachrede oder Verleumdung, und was das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz betreffe. Zuständig ist der Schiedsmann auch bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten. Hier geht es um Geld oder um in Geld schätzbare Leistungen. Strafsachen gehören auch dazu, wie zum Beispiel Hausfriedensbruch, Verletzung des Briefgeheimnisses, Körperverletzung, Bedrohung oder Sachbeschädigung.

Ein Schiedsfall beginnt mit dem Antrag durch den Antragsteller oder durch seinen Anwalt. Bei Nachbarschaftsstreitigkeiten findet auch jedes Mal eine Ortsbesichtigung statt, so Stein, damit man sich ein besseres Bild von der Situation machen kann. Anschließend werden der Antragssteller und der Antragsgegner mit einer offiziellen Postzustellungsurkunde geladen. Wie bei Terminen vor Gericht, besteht auch bei einem Termin mit dem Schiedsmann eine Erscheinungspflicht. Bei Nichterscheinen droht ein Ordnungsgeld. Stein lädt zu dem Termin gerne in sein Haus ein, das Gespräch findet ohne Öffentlichkeit statt. Natürlich könne man einen Rechtsbeistand mitbringen. Stein habe die Erfahrung gemacht, dass die Anwesenheit eines Anwaltes oft hilfreich war. Bei dem Gespräch fungiert der Schiedsmann als Mediator. „Der Schiedsmann sollte geduldig zuhören können, Einfühlungsvermögen mitbringen sowie die Bereitschaft, auszugleichen, um eine gütliche Einigung zu erzielen“, betont der 77-Jährige.

Eine gute Lösung für beide Seiten finden, hat obere Priorität

Dabei käme es auch nicht darauf an, was der Schiedsmann oder der Anwalt für Vorstellungen habe, sondern darauf, mit welcher Lösung die beiden Parteien leben können. In den meisten Fällen habe man immer eine gute Lösung für alle Beteiligten finden können, nur in ungefähr einem Prozent seiner Fälle habe es keine Einigung gegeben. Bei einer Einigung wird ein Protokoll über die Vereinbarung oder den Vergleich geschrieben, welches die gleiche Rechtskraft wie ein Gerichtsurteil hat und 30 Jahre vollstreckt werden kann.

Wenn sich die Parteien in dem Schlichtungsverfahren nicht einigen, erteilt die Schiedsperson eine Erfolglosigkeitsbescheinigung, die Voraussetzung für die Erhebung einer Klage vor dem Amtsgericht ist. Denn seit Januar 2010 ist die Erhebung bestimmter Klagen vor den Amtsgerichten erst zulässig, nachdem versucht worden ist, die Streitigkeit zwischen den Parteien einvernehmlich beizulegen

Für das Schlichtungsverfahren wird eine Gebühr von 15 Euro erhoben, kommt eine Vereinbarung zustande, so beträgt die Gebühr 25 Euro. Unter Berücksichtigung der Verhältnisse des Kostenschuldners und des Umfangs und der Schwierigkeit des Falls kann die Gebühr auf höchstens 50 Euro erhöht werden.

Eine zweite Möglichkeit ist ein sogenanntes Tür-und-Angel-Verfahren, das ohne offizielles Protokoll stattfindet und das auch keinen offiziellen Vorgang darstellt.

Oftmals ist der Grund für einen Streit eine Kleinigkeit, der jedoch schnell eskalieren kann und sich die Fronten verhärten, sodass kein normales Gespräch mehr möglich sei. Und das seien meistens Nachbarschaftsstreitigkeiten, wenn es um Grenzbewuchs von Bäumen und Hecken ginge.
Als erstes frage Stein den Antragsteller, ob dieser denn schon einmal mit seinem Nachbarn darüber geredet habe. „Nein“ sei da häufig die Antwort. „In all den Jahren habe ich leider feststellen müssen, dass die Menschen immer seltener miteinander reden“.
Im Übrigen sei das Schiedsamt keine Erfindung der Neuzeit, so Stein. Denn bereits im Jahr 1827 begann in Preußen das Schiedsamtwesen unter König Friedrich Wilhelm III.

Der Schiedsmann Helmut Stein ist zu erreichen per Mail h.stein-westerhof@t-online.de und per Telefon unter der Nummer 05553 / 520. Seine Vertreterin Stefanie Wulkop ist über die Nummer 05553 7 3199 und per Mail stefaniewulkop@web.de zu erreichen.

Informationen zum Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen (BDS –Bundesvereinigung) findet man unter www.schiedsstellen.de.hn