„Ausstieg aus Jamaika war richtig“

Sehr gut besuchter 5. Liberaler Schlossempfang / Landkreis-Fakten und FDP-Politik im Kloster Brunshausen

Bei seiner fünften Auflage erlebte der Liberale Schlossempfang der FDP-Kreistagsfraktion seinen bisher besten Besuch. Dies nicht nur aus den Reihen von Mitgliedern oder Freunden der FDP.

Brunshausen. Im Jahr der fünften Ausrichtung ist klar: Der Liberale Schlossempfang, das Neujahrsevent der FDP-Kreistagsfraktion im Sommerschloss des Klosters Brunshausen, ist etabliert. Nach den noch zurückhaltenden Anfängen und stetigen Steigerungen war diesmal fast kein Platz mehr frei. Über den guten Besuch freuten sich natürlich Kreisfraktionsvorsitzender Irnfried Rabe bei seiner Begrüßung, aber ebenso der Kreisverbandsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Christian Grascha. Der Empfang wird dabei sehr bunt besucht, es waren auch mit Vertretern der Jungen Union, dem Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne und der Landrätin Astrid Klinkert-Kittel, um nur einige zu nennen, Angehörige anderer Parteien zugegen.
Die Landrätin im Speziellen war aus besonderem Anlass eingeladen und gebeten worden, Informationen zur Lage des Landkreises Northeim zu geben. Was sie gerne tat.

Zwar wisse im Moment noch niemand genau, was 2018 an Herausforderungen vor dem Landkreis liegen werde, die Grundstimmung sei dennoch optimistisch. Die Wirtschaft läuft, was dieser Sorgen mache, sei der Fachkräftemangel. Dies sei – nach dem Breitbandausbau – inzwischen das zweitbedeutsamste Thema geworden.

Der Landkreis Northeim brauche mehr Gründergeist, so Klinkert-Kittel. Dies sei ja auch eine Forderung der FDP gewesen. Die Kreisverwaltung habe Strukturen und Mittel geschaffen, um Gründer zu unterstützen.

Auf das Thema Breitbandausbau ging die Landrätin natürlich auch ein: Hier sei der Zeitaufwand für Verhandlungen und Planungen unterschätzt worden, weshalb anstelle einer Fertigstellung in 2017 nun erst 2018 mit dem Baubeginn zu rechnen sei. Und das, obwohl sich der Landkreis sehr früh um Aufnahme in die Förderung beworben hatte und aufgenommen worden war. Immerhin steht jetzt der Anbieter vertragsunterzeichnungsreif fest, die Umsetzung des Ausbaus wird greifbar.

Lieblingsthema der einstigen Kämmererin und heutigen Landrätin sind natürlich Haushaltsfragen. Nicht ohne stolz konnte sie darauf verweisen, dass die Konsoldierungsbemühungen des Landkreises zu greifen scheinen. Der vorgelegte Doppelhaushalt 2018/19 weise jeweils Überschüsse aus. Abzubauen gilt es noch einen Fehlbetrag von rund 29 Millionen Euro. Klinkert-Kittels Ziel ist, bis 2025 die Liquiditätskredite auf Null reduziert zu haben. Schwer gemacht werde das aber durch immer neue Aufgaben, die an die Landkreise übertragen würden – leider nicht immer unter vollem Kostenausgleich.

Zu guter Letzt kündigte die Landrätin an, dass 2018 das Jahr werde, in der es neue Strukturen in der Kreisverwaltung geben wird. Ab dem 1. August wird es Dezernate geben, deren Leiter bereits feststehen. Zwei waren beim Empfang sogar vor Ort. Zurzeit gehe es noch darum, den Unterbau dieser Dezernate genau festzulegen.

Kreisverbandsvorsitzender Christian Grascha hatte der Landrätin den Vortritt gelassen. Auch, um gegebenenfalls noch auf deren Ausführungen reagieren zu können, was aber anscheinend nicht nötig war.

Statt dessen nahm er Bezug auf das für die FDP bewegte Jahr 2017 und natürlich auch die Entscheidung, Jamaika abzubrechen. Aus der Sicht Graschas richtig, zumal schon im Wahlkampf dafür die Erwartung eher gering gewesen sei. Die Große Koalition stehe auf jeden Fall für mehr Stabilität. Die FDP sehe sich nun mehr in der Rolle des Treibers in Zukunftsthemen.

Auch landespolitisch habe sich die FDP an ihre Vorwahlaussagen gehalten. In Niedersachsen wolle sie aus der Mitte der Opposition heraus ebenfalls die Treiberrolle übernehmen.

Drei große Themen stehen laut Grascha im Vordergrund: Der Breitbandausbau und die Digitalisierung, was zwei paar Schuhe seien, so das MdL. Dann der Schuldenabbau. Wann, wenn nicht jetzt, so Graschas Begründung, denn das Ende der Niedrigzinsen werde alle, die dann noch auf Schuldenbergen sitzen, absaufen lassen. Und dritten schließlich die Bildungspolitik. Hier sehe er für Niedersachsen die falschen Akzente gesetzt. Die FDP werde sich dagegen auflehnen.rah