Bürgerentscheid für Erhalt des Jugendfreizeitheims verfehlt Quorum

Die Abstimmungsergebnisse kreisweit sowie in den Stimmbezirken der Stadt Bad Gandersheim

Bad Gandersheim. Am Ende war es dann doch knapper, als viele erwartet hatten: Der Initiative für den Erhalt des Jugendfreizeitheimes Silberborn im Solling fehlten zum Erreichen des sogenannten Quorums im Bürgerentscheid am Sonntag gerade einmal 506 Ja-Stimmen. Dadurch fiel der Bürgerentscheid schlussendlich durch, der Beschluss des Kreistages auf Schließung des Jugendfreizeitheimes – und dies rückwirkend zum Jahresende 2018 – bleibt bestehen und wird nunmehr umgesetzt.

Den Ausschlag dafür, dass es am Ende nicht ganz gereicht hat, mag auch die sehr niedrige Wahlbeteiligung gegeben haben. Landkreisweit erreichte sie gerade einmal 23,13 Prozent. Das steht in absoluten Zahlen für 111.917 Abstimmungsberechtigte, von denen aber nur 25.884 ihre Stimmzettel abgaben. Nach Abzug von 49 ungültigen Stimmzetteln blieben 25.835 gültige Stimmen.

22.189 oder 85,89 Prozent davon stimmten für den Erhalt Silberborns, 3.646 gleich 14,11 Prozent stimmten mit Nein.

Im Gebiet der Stadt Bad Gandersheim lag die Beteiligung am Bürgerentscheid sogar noch unter dem Kreisdurchschnitt. Gerade einmal 22,37 Prozent wurden erreicht. Die höchsten Wahlbeteiligungen wurden in der Nähe des Jugendfreizeitheimes erreicht: In Dassel 32,6 Prozent, in Einbeck 26,61 Prozent und in Uslar 25,48 Prozent. Weit abgeschlagen das Interesse in der Stadt Northeim, hier wurden gerade einmal 16,98 Prozent erreicht.

In Bad Gandersheim  waren zum Bürgerentscheid die Abstimmungslokale wie bei normalen Wahlen eingerichtet worden. Ohne Zweifel war bei der schlechten Abstimmungsbeteiligung die „schweigende Mehrheit“ wohl auf Seiten der Nein-Stimmen, auf die es ja am Ende auch nur angekommen wäre, wenn sie bei Erreichen des Quorums als Gegengewicht eine Mehrheit gebildet hätten. Die Mobilisierung ist der Initiative für den Erhalt Silberborns aber wohl im Großen nur auf der Seite der Befürworter gelungen.

Die Ergebnisse in der Roswithastadt

8.322 Abstimmungsberechtigte gab es in Bad Gandersheim insgesamt. 1.862 Stimmzettel wurden abgegeben, drei waren ungültig. Mit Ja stimmten 1.538 Personen, 321 hatten Nein angekreuzt. In Prozenten hieß dies: 82,73 für den Erhalt und 17,27 dagegen.

Und so sah dies in den elf direkt vor Ort ausgezählten Abstimmungsbezirken im Einzelnen aus:

001 Bad Gandersheim Feuerwehrhaus: Abstimmungsbeteiligung: 15,26 Prozent (254 Stimmen). Ja: 217 (85,77 Prozent), Nein: 36 (14,23 Prozent).

002 Bürgerbüro: Abstimmungsbeteiligung: 20,01 Prozent (551 Stimmen). Ja: 440 (80,00 Prozent), Nein: 110 (20,00 Prozent).

003 Gymnasium: Abstimmungsbeteiligung: 10,33 Prozent (170 Stimmen). Ja: 147 (86,47 Prozent), Nein: 23 (13,53 Prozent).

004 Ackenhausen: Abstimmungsbeteiligung: 32,99 Prozent (65 Stimmen). Ja: 49 (75,38 Prozent), Nein: 18 (24,62 Prozent).

005 Altgandersheim: Abstimmungsbeteiligung: 25,43 Prozent (89 Stimmen). Ja: 71 (79,78 Prozent), Nein: 18 (20,22 Prozent).

007 Dankelsheim: Abstimmungsbeteiligung: 38,80 Prozent (97 Stimmen). Ja: 73 (75,26 Prozent), Nein: 24 (24,74 Prozent).

009 Ellierode: Abstimmungsbeteiligung: 45,83 Prozent (55 Stimmen). Ja: 47 (87,04 Prozent), Nein: 7 (12,96 Prozent).

013 Harriehausen: Abstimmungsbeteiligung: 23,74 Prozent (127 Stimmen). Ja: 119 (93,70 Prozent), Nein: 8 (6,30 Prozent).

018 Wrescherode: Abstimmungsbeteiligung: 19,14 Prozent (85 Stimmen). Ja: 62 (72,94 Prozent), Nein: 23 (27,06 Prozent).

Briefabstimmung: Abstimmungsbeteiligung: 243 Stimmen. Ja: 216 (88,89 Prozent), Nein: 27 (11,11 Prozent).

Alle Angaben ohne Gewähr.

Die Ergebnisse können auch detailliert für das gesamte Kreisgebiet nachgesehen werden.

Eine Besonderheit gegenüber normalen Wahlen war auch, dass die Auszählung in manchen Abstimmungslokalen nicht selbst, sondern gemeinsam im Bürgerbüro vorgenommen wurde, wenn die Zahl abgegebener Stimmzettel eine bestimmte Grenze unterschritt. Das war zutreffend bei den Stimmlokalen  006 Clus, 008 Dannhausen, 010 Gehrenrode, 011 Gremsheim, 012 Hachenhausen, 015 Helmscherode, 016 Seboldshausen und 017 Wolperode. Ihre Ergebnisse werden daher hier nicht im Einzelnen ausgewiesen.

Die einzelnen Abstimmungsbezirke im Stadtgebiet offenbaren große Unterschiede.Vorbildlich in demokratischer Sicht die Abstimmungsbeteiligung im Bezirk Ellierode, die mit 45,83 Prozent etwa das Doppelte des Durchschnitts betrug. Umgekehrt schaffte es der Bezirk ums Gymnasium in der Kernstadt gerade einmal auf fast beschämende 10,33 Prozent. Oder einmal anders herum betrachtet: Fast 90 Prozent der Abstimmungsberechtigten ignorierten hier den Bürgerentscheid.

In den Abstimmungsergebnissen bestand überall Einigkeit: Die Ja-Stimmen dominierten mal mehr, meistens aber überdeutlich.
Am Verfehlen des Quorums konnte das aber nichts ändern. Der Bürgerentscheid Silberborn hat sein Ziel verfehlt, der Kreistagsbeschluss zur Schließung des Jugendfreizeitheimes wird nicht aus-, sondern nun wie vom Kreistag beabsichtigt umgesetzt.

Wie geht es jetzt weiter?

Da der Bürgerentscheid am notwendigem Quorum gescheitert ist, wird die Einrichtung gemäß Beschluss des Kreistages geschlossen. Der Landkreis Northeim stellt den Betrieb umgehend ein. Alle Interessenten, die Buchungsanfragen hinterlegt haben, werden kontaktiert. Für das Personal gilt: Es wird, wie beschlossen, keine betriebsbedingten Kündigungen geben.

Der Abstimmungsausschuss tritt am Donnerstag, 31. Januar um 15 Uhr im Kreishaus zusammen, um das endgültige Abstimmungsergebnis festzustellen.rah