Corona treibt Stadtdefzit in die Höhe

Monatlich entfällt nach aktuellen Schätzungen ein sechsstelliger Betrag an geplanten Einnahmen

Rat im Freien: Sind sie alle da? Gegen die Sonne schaute die Verwaltung nach dem Rechten, während Sitzungsleiter Jürgen Steinhoff und Bürgermeisterin Franziska Schwarz warten.

Bad Gandersheim. Corona wird für uns alle eine kostspielige Angelegenheit. Das ließ in der vergangenen Woche aus Sicht einer Kommune zum Beispiel der Northeimer Bürgermeister Simon Hartmann seine Einwohner wissen, indem er darauf verwies, die Krise werde nach aktuellen Kenntnisständen wohl ein Loch von rund sechs Millionen Euro in den Etat der Kreisstadt reißen.

Was es die Stadt Bad Gandersheim kosten werde, war bis dahin noch nicht bekannt, Bürgermeisterin Franziska Schwarz gab dem Rat dazu aber unter den Mitteilungen erste Eckwerte und einen Eindruck: Ja, auch die Roswithastadt muss sich wohl deutlich von der Hoffnung verabschieden, den schon bei Verabschiedung defizitären Haushalt 2020 noch annähernd ausgleichen zu können. In den Vorjahren war dies während des Jahreslaufes immer erfolgreich gelungen. Unter dieser Maxime hatte die Stadt für den unausgeglichenen Haushalt auch diesmal eine Genehmigung bekommen. Ansonsten wären defizitäre Etats für Städte mit Zukunftsverträgen gar nicht erlaubt.

Nun liegen erste Zahlen auf dem Tisch, und die können den einen oder anderen durchaus erschrecken. Die Ratsmitglieder nahmen sie bei der Open-Air-Sitzung im Klosterhof am vergangenen Donnerstag noch weitgehend regungslos zur Kenntnis. Und es kann ja auch erst nur der Anfang sein. Natürlich konnte die Bürgermeisterin im Moment nur Schätzzahlen nennen.

Doch die belaufen sich monatlich auf eine satt sechsstellige Zahl, die im Stadthaushalt fehlen wird. Größter Ausfallposten der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, wo angenommen wird, dass 300.000 Euro weniger kommen werden. Im Falle der Umsatzsteuer sollen es rund 47.000 Euro sein. Außerdem fehlen monatlich: rund 11.000 Euro Vergnügungssteuer (weil Spielhallen geschlossen sind und nichts zahlen), 8800 Euro aus den zur Zeit nicht genutzten Parkscheinautomaten, 2500 Euro aus der Überwachung des ruhenden Verkehrs, 30.000 Euro weniger an Kurtaxe und voraussichtlich 14.000 Euro Kindertagesstätten- Beitragserstattung. „Retter“ der bisherigen Haushalte war vor allem die Einnahme über die Gewerbesteuer. Das wird sie 2020 ohne Zweifel nicht wieder sein.

Im Etat sind 2,75 Millionen Euro an Einnahmen geplant. Die werden nicht kommen, davon muss nach den derzeit bei den Finanzämtern einschlagenden Anträgen auf Anpassung unf Herabsetzung ausgehen. Da die Anträge alle noch in Bearbeitung sind, ist die Höhe des Ausfalls derzeit nicht abschätzbar, wird sich aber mit hoher Wahrscheinlichkeit im deutlich sechsstelligen Bereich bewegen. Niemand kann daher im Moment auch nur einigermaßen genau sagen, wie stark die Einnahmeseite des Stadtetats einbrechen wird.

Die Summe indes wird, das steht jetzt schon fest, dafür sorgen, dass nicht nur am Anfang ein noch überschaubares Defizit stand, sondern auch am Ende eines, das durchaus wieder an alte und bis vergangenes Jahr überwunden geglaubte Zeiten erinnern kann. Konsequenzen oder konkrete Schritte aus dieser Entwicklung verkündete die Bürgermeisterin im Zuge ihres Berichtes natürlich noch nicht. Die Kämmerei wird versuchen, greifbarere Zahlen zu bekommen und dann sicherlich bald schon den Finanzausschuss und den Verwaltungsausschuss zu informieren. Dann wird das große Nachdenken einsetzen, was zu tun ist, um eine möglicherweise drohende neue Schuldenspirale aufzuhalten.

Zumal niemand weiß, wie lange sich die Einnahmeverluste fortsetzen werden. Im Moment noch beschreitet die Stadt auch in der Frage anstehender Investitionen weiter den Weg des Haushaltsbeschlusses. Es gibt also noch keine Kürzungen oder Planungs- und Ausführungsstopps. Ob das so bleibt, müssen die nächsten Monate zeigen.rah