Helmscherode/Bad Gandersheim. Wenn es nach dem Vorschlag der Verwaltung der Stadt Bad Gandersheim gehen soll, dann müssten sich die Bürger ab dem kommenden Jahr auf teilweise drastische Gebührenerhöhungen für die Benutzung der insgesamt zwölf Friedhöfe ab dem kommenden Jahr einstellen. Bei der Sitzung des Feuerwehr- und Friedhofsausschusses, der am Dienstag im Feuerwehrgerätehaus in Helmscherode stattgefunden hat, stellte Oliver Gerdts von der COMUNA Gesellschaft für Kommunal- und Wirtschaftsberatung mbH die Kalkulation der geplanten neuen Friedhofsgebührensatzung vor.

Die Abgaben dürften maximal kostendeckend sein, erklärte Gerdts, das schreibe der Gesetzgeber vor. Leider sei es jedoch in den Jahren 2016 und 2017 zu einer Unterdeckung von rund 75.000 Euro gekommen, die nun ausgeglichen werden muss. Der Kalkulation liegen die Fallzahlen und die prognostizierten Fälle sowie eigene und fremde Kosten, die Entwicklungen bei Strom, Wasser und Abwasser sowie die Nachfrage der Bestattungsformen zugrunde.

Um nur ein Beispiel zu nennen, würde der Erwerb eines Reihengrabes von bisher 450 Euro auf 677 Euro ansteigen. Das Unverständnis über die teilweise drastischen Gebührensteigerungen kam während der Sitzung deutlich zum Ausdruck. So sagte Heinz-Friedrich Overbeck (CDU), dass man diese Gebühren doch keinem „verkaufen“ könnte. „Die Menschen können nicht verstehen, warum sie jetzt mit Gebühren belastet werden, die zuvor andere verursacht haben. Die neuen Gebühren resultieren ja nicht aus den vorangegangenen zehn Jahren, sondern auf denen, der vorangegangenen zwei Jahre.

Das kann so nicht rechtens sein“, so der Ausschussvorsitzende Timo Dröge (CDU). Sicher habe man eigenen Spielraum bei der Festlegung der Gebührensätze, betonte Jürgen Schnute (stellvertretender Bürgermeister der Stadt Bad Gandersheim), aber dann würde die Stadt haushaltsrechtliche Probleme bekommen.

Die Empfehlung, die Satzung auf das sich aus der Kalkulation ergebene Niveau anzupassen, wurde mit drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt.

Erhöhung bis zu 800 Prozent

In einer Presseerklärung der CDU-Fraktion heißt es, dass man die drastische Erhöhung der Friedhofsgebühren ablehne. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Gandersheim habe den Vorschlag der Bürgermeisterin, die Friedhofsgebühren deutlich zu erhöhen, abgelehnt. Gemeinsam mit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen habe der zuständige Ausschuss sich somit mehrheitlich gegen die Erhöhung ausgesprochen. Die zum Teil deutliche Erhöhung der Friedhofsgebühren (bei Einzelpositionen zum Teil um mehr als 800 Prozent) stößt auf entschiedenen Widerstand der CDU-Fraktion. Grundlage für den Beschlussvorschlag war eine neue Kalkulation.

Diese Kalkulation musste nun vorgenommen werden, weil der gültige zweijährige Kalkulationszeitraum abgelaufen war. „Das bei einer neuen Kalkulation auch Gebührenerhöhungen erfolgen können, ist nachvollziehbar. Nicht nachvollziehbar ist allerdings, dass in vielen Einzelpositionen zum Teil drastische Gebührenerhöhungen vorgesehen werden. Hier werden auch Fehlbeträge der Vorjahre ausgeglichen.

Damit zeigt sich einmal mehr, dass die bisherige Kalkulation nicht von realistischen Zahlen ausgegangen ist, denn ansonsten hätte es nicht solche Fehlbeträge in den letzten zwei Jahren gegeben. Und dann im Ergebnis dem Rat bei Einzelpositionen eine Gebührenerhöhung von mehr als 800 Prozent vorzuschlagen, empfinde ich als unanständig“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Timo Dröge. Die CDU lehne eine Gebührenerhöhung aber nicht grundlegend ab.

„Wir wissen auch, dass sowohl die Sachkosten als auch die Personalkosten in den vergangenen zwei Jahren gestiegen sind. Aber in nur zwei Jahren können diese nicht in solch einem Ausmaß gestiegen sein. Daher werden diese Erhöhungen auch zu einer Erhöhung der Friedhofsgebühren führen. Ziel der CDU-Fraktion ist es aber, mit möglichst moderaten Erhöhungen eine gewisse Stetigkeit bei den Gebühren zu erzielen. Wir werden diese Kalkulation nach der nun erfolgten Vorstellung im zuständigen Fachausschuss in unserer Fraktion beraten und dem Rat einen Änderungsvorschlag unterbreiten.

Endgültig abgestimmt wird dieser Vorschlag dann in der Ratssitzung im Dezember“, erläutert Timo Dröge das weitere Vorgehen seiner Fraktion. Dröge fügt an: „Ich persönlich sehe eine Erhöhung von maximal zehn Prozent als noch vertretbar an und werde daher diesen Vorschlag als Beratungsgegenstand in die CDU-Fraktion einpflegen.“hn/red