Rat verabschiedet Stadtwerkeetat

Gegenstimme auf der Basis eines Irrtums?

Bad Gandersheim. An sich unproblematisch war in der letzten Ratssitzung die Verabschiedung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Stadtwerke. Der vorgelegte Wirtschaftsplan sei nachvollziehbar gewesen, merkte Heinz-Friedrich Overbeck als Eigenbetriebsausschussmitglied an. Als bemerkenswert habe er aber einige grundlegende Ausführungen zur Personalausstattung empfunden, die er im Rat noch einmal ausdrücklich erwähnte.

Festgestellt wurde da unter anderem, dass der Bauhof aktuell personell in der Lage sei, die Aufgaben laut Zukunftsvertrag zu erfüllen. Abzuziehen seien dabei aber einige Aufgabenstellungen, die nicht zu den Primäraufgaben des Bauhofes gehören, wie Baumfällungen oder Straßenmarkierungen zum Beispiel.
In Hinblick auf die kommenden Veränderungen durch die Bauarbeiten im Zuge der Landesgartenschau sei eine Aufstockung des Bauhofes zurzeit nicht sinnvoll, da durch Wegfall von Flächen, auf denen dann erst einmal zur Neugestaltung gebaut werde, der Pflegeaufwand vorerst nicht steigen, sondern eher geringer werden könnte. Und wie es nach der Landesgartenschau aussehe, wisse zurzeit niemand.

Eine Gegenstimme beim Beschluss des Stadtwerkeetats gab es dennoch, Linken-Ratsherr Jürgen Otto machte sich Sorgen um den „hohen Schuldenstand“ des Eigenbetriebes, rund 13 Millionen Euro, unterlag dabei allerdings vermutlich dem Irrtum, in diesen Schulden nicht die langfristigen Investitionskredite gesehen zu haben, die planmäßig über die Gebührenhaushalte bedient und zurückgeführt werden.rah

Bad Gandersheim

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