Nächsten Dienstag: Mehrere Gremien tagen parallel oder nacheinander zum LAGA-Krisengipfel

Nach einem Sitzungsmarathon soll am Abend eine Entscheidung über Durchstarten oder Verschieben erfolgt sein

Bad Gandersheim. Der nächste Dienstag wird für die Landesgartenschau und deren weiteren Verlauf ein überaus entscheidender Tag. Nach dem warnenden Signal der Geschäftsführung der Durchführungsgesellschaft im Stadtrat vor einer Woche ist zur ganz großen Krisensitzung geladen: Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung der LAGA, Stadtrat und Kreistag sollen an einem Tag und in einem Haus, dem Schulzentrum tagen.

Wie das alles ablaufen wird, wurde am Mittwoch auf Nachfragen des GK klarer. Dass Bad Gandersheim und dort die Oberschule als Tagungsort der Gremien auserkoren wurde, hat mit dem Umstand zu tun, dass der Stadtrat nicht außerhalb der Stadtgrenzen zu einer Sitzung zusammenkommen kann. Der Kreistag indes ist in den Grenzen des Landkreises mobil, er muss daher ins Stadtgebiet Bad Gandersheim kommen, wenn ein gemeinsames Tagen vorgesehen ist.

Und die Oberschule bot dazu eine gute Grundlage: Der Rat tagt ohnehin gewöhnlich im Forum, für den deutlich größeren Kreistag (rund 50 Mitglieder plus Verwaltung und Zuhörer) steht die Sporthalle zur Verfügung. Als erstes Gremium wird der Aufsichtsrat der LAGA (nichtöffentlich) zusammenkommen und sich mit den Szenarien beschäftigen, die von den Mitarbeitern der Durchführungsgesellschaft in diesen Tagen intensiv aufgestellt, durchgespielt und mit Kostenrechnungen hinterlegt werden müssen.

Bei diesen Szenarien geht es um die volle Palette an Möglichkeiten von einem plangerechten Start am 14. April, über einen Aufschub des Beginns, eine Verschiebung um ein Jahr oder schlimmstenfalls sogar die totale Absage der LAGA. Nach der Aufsichtsratssitzung erfolgt ebenso nichtöffentliche Information des Gandersheimer Stadtrates und des Kreistages durch den Aufsichtsrat. Anschließend erfolgen Fraktionsberatungen sowie parallele Sitzungen von Kreisausschuss und Verwaltungsausschuss der Stadt.

Danach geht es ab 19.30 Uhr öffentlich weiter. Aber nicht, wie bislang bei der Ankündigung einer „gemeinsamen Sitzung“ anzunehmen, in ganz großer Runde, sondern der Stadtrat sitzt öffentlich (bei Begrenzung auf 20 Zuhörer) im Forum der Oberschule, während der Kreistag ebenfalls öffentlich seine Sitzung in der Sporthalle des Schulzentrums abhalten wird. Das GK hat angefragt, ob es auch dort eine Zuhörerzahlbegrenzung gib und welche Umstände einzuhalten sind, eine Antwort lag aber bis Mittwochnachmittag genausowenig vor wie es auch noch keine offizielle Einladung zur öffentlichen Kreistagssitzung gibt, die darüber Auskunft gäbe.

Nach Abschluss der Sitzungen dieser beiden Gremien ist dann noch ein Zusammenkommen der Gesellschafterversammlung der LAGA vorgesehen, die wiederum nichtöffentlich tagt. In diesem Gremium muss dann die endgültige Weichenstellung erfolgen, wie es bei der Landesgartenschau nun weitergehen soll. Sowohl bei der Stadt als auch dem, GK hat es schon Nachfragen gegeben, warum eine so wichtige Sitzung zum einen in der Zahl der Zuhörer begrenzt werde, zum anderen kein Streaming oder eine andere Möglichkeit der Onlineteilnahme geboten werde.

In der letzten Ratssitzung waren rund 30 Zuhörer anwesend, bei den gravierenden Beschlüssen, die am Dienstag zur Debatte stehen, dürfte das Interesse ungleich größer sein – und damit auch die Enttäuschung derer, die nicht mehr eingelassen werden. Bürgermeisterin Franziska Schwarz hat dafür Verständnis, musste aber aufgrund der geltenden Bestimmungen zum Infektionsschutz darauf verweisen, dass die Platzverhältnisse unter Berücksichtigung der nötigen Abstände nicht mehr Zuhörern im Forum Platz bieten.

Für ein Onlineangebot aus der Ratssitzung fehle nach wie vor die Grundlage im Niedersächsischen Kommunalverfassungesetz, außerdem habe die Stadt selbst bislang keine Technik für ein Streaming der Sitzung ins Internet. Zudem verwies die Bürgermeisterin darauf, dass es ihrer Kenntnis nach auch beim Landkreis kein Streamingangebot gebe und es eine Ungleichheit darstellen würde, wenn die eine Sitzung online verfolgt werden könne, die andere nicht.rah

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