Bad Gandersheim. Die Materie ist komplex, und das impliziert bei dem Versuch, sie verständlich zu erklären, immer auch das Risiko, nicht oder falsch verstanden zu werden. Dass es mindestens bei der Interpretation der Zahlen, die das Gandersheimer Kreisblatt aus einer Aufstellung der Stadt Bad Gandersheim zu Investitionen in den Ortsteilen des Stadtgebietes aufgeschlüsselt hatte, anscheinend mehrfach missverstanden worden ist, legen Reaktionen nahe.

Ein Schlüssel zum Problem lag dabei anscheinend in der Onlineveröffentlichung: Anders als in der Printausgabe war in der dortigen Veröffentlichung ein zusätzlicher Informationskasten nicht mitgeliefert worden, so dass reinen Onlinelesern ein Teil der Information fehlte – wenngleich die im Infokasten aufgeschlüsselten Einzelpositionen als Gesamtsumme sehr wohl im Haupttext benannt waren.

Diese Gesamtsumme an Investitionen aber erfuhr bei verschiedenen Lesern offenbar unterschiedliche Interpretation, daher wollen wir an dieser Stelle noch eine Verdeutlichung vornehmen.

Zwei Ausgabenblöcke

Die Aufstellung der Stadt Bad Gandersheim beinhaltete zwei Teile: Im ersten – nennen wir sie „Position A“ – waren Maßnahmen in den Ortsteilen aufgelistet, die in den Jahren 2014 bis 2018 dort vorgenommen waren. Die Position A hat ein Volumen von rund 756.400 Euro.

Dann gab es eine zweite Aufstellung – nennen wir sie zur besseren Kennzeichnung „Position B“. Sie hatte nochmals ein weiteres Volumen von rund 600.000 Euro und entstammte zudem nur den beiden Haushaltsjahren 2017 und 2018. In dieser Auflistung befanden sich zahlreiche Maßnahmen aus dem Bereich Niederschlagswasser, Trinkwasser, Abwasser und Friedhöfe. Alle diese Ausgaben können im Gegensatz zu reinen Investitionen in Straßen oder Gebäude zum Beispiel weitgehend durch Gebührenhaushalte refinanziert werden.

Welche Einzelausgaben sich in den beiden Auflistungen befanden, ist der detaillierten Aufstellung in der GK-Ausgabe vom 9. Januar zu entnehmen gewesen.

Zu einem grundlegenden Missverständnis kam es bei manchen Lesern (wie auch im Leserbrief unten) offenbar, indem nicht ausreichend deutlich wurde, dass es sich hierbei um zwei unabhängige Positionen handelte, die eine Gesamtsumme bilden. Die Investitionen liegen damit nach dieser Auflistung bei rund 1,35 Millionen Euro – womit sie natürlich in der Betrachtung auch eine andere Dimension bekommen.

Weitere Gedankenanstöße

Diese Summe hätten Leser nun auch gern in eine Relation zu den übrigen Ausgaben der Stadt im investiven Bereich gesetzt. Ein durchaus berechtigter Wunsch, dem aber die GK-Redaktion erst nach weiteren Recherchen nachkommen kann, da diese Positionen erst als Gegenüberstellung von der Kämmerei erfragt oder in zeitaufwändiger Eigenarbeit aus dem (im Übrigen für jeden öffentlich einsehbaren) Stadthaushalt extrahiert werden müssen. Das GK bemüht sich aber trotzdem, eine Relation zu ermitteln und später in der Serie „Kommunaler Haushalt verständlich“ zu präsentieren.

Erschwert wird eine Vergleichbarkeit durch einen weiteren Aspekt, auf den ein Leser in einem Online-Kommentar hinwies: Er führte an, Ausgaben, die in den Pflichtbereich fallen, müssten von denen, die auf freiwilliger Basis erfolgten, abgegrenzt werden. Inwieweit das zur besseren Bewertung sinnvoll ist, müssen weitere Schritte zeigen.

Bekanntermaßen darf die Stadt Bad Gandersheim den Bereich der freiwilligen Ausgaben unter dem Zukunftsvertrag eigentlich nur bis auf drei Prozent des Haushaltsvolumens ausreizen. Tatsächlich sind es (genehmigt) zwischen vier und fünf Prozent, wobei das alle Ausgaben dieses Bereiches betrifft, gleich ob in der Kernstadt oder in den Dörfern. Im Umkehrschluss ist also ohnehin das meiste, was noch investiert werden kann, offenbar eine Pflichtaufgabe.
Und schließlich erfolgte mit dem Leserbrief unten der Hinweis, manche der Ausgaben seien durch entsprechende Förderprogramme – im Falle der Altgandersheimer Turnhalle zum Beispiel sogenannte KIP Mittel (KIP = Kommunal-Investitions-Programm) aufgefüllt worden, womit die Ausgabe nicht vollumfänglich der Stadt zugerechnet werden könne.

Diese Auffassung teilte die Kämmerei der Stadt nicht. Aus Sicht der Verwaltung ist es unerheblich, woher die Mittel gekommen, was zähle, sei die tatsächliche Investition. Ansonsten gelte der gleiche Einwand ja auch für zahlreiche in der Relation ähnlich, aber im Volumen in ganz anderen Summen) geförderte Maßnahmen in der Kernstadt genauso und müsste dann dort „abgezogen“ werden. Da dies dort genausowenig üblich sei, geschehe das natürlich auch nicht bei den geförderten Investitionen in den Ortsteilen.rah