Nachtrag: Plötzlich um 500.000 Euro besser

Ursache: Nach Verschiebung spürbar geringere Kostenausweitung beim Freibadbau

Bad Gandersheim. Auch das hat es selten gegeben: Am Montag musste im Rat ein fünfter Nachtrag zum Etat 2021 behandelt und beschlossen werden. Es ist viel passiert im Jahreslauf, was Einfluss auf die Etatzahlen genommen. Nachträge sind dabei immer dann nötig, wenn ein bestimmter Veränderungsrahmen überschritten wird. Das war am Montag sehr deutlich der Fall.

Grund für massive Veränderungen ist natürlich die Verschiebung der Landesgartenschau um ein Jahr. So muss die Eigenanteilserhöhung am erwarteten Defizit mit rund 350.000 Euro „eingepreist“ werden, wofür es aber Deckungen aus Mehreinnahmen (Gewerbesteuer) und nicht verwandten Mittel im Kindertagestättenbereich gab. Rund 120.000 Euro mehr fließen als Stadtanteil in die Verteuerung des Rampenanbaus an der B 64. Insgesamt erweitert sich das Haushaltsvolumen um mehr als zwei Millionen Euro.

Wie bereits berichtet, sind im Zuge der Kalkulationen besonders im Bereich des Freibades deutliche Kostensteigerungen zu verzeichnen gewesen. Nun konnte Kämmererin Claudia Bastian in der Ratssitzung dazu vermelden, dass die Erhöhung der Ausgaben für das Freibad nach erneuten Berechnungen wieder reduziert werden konnten. Rund 500.000 Euro sind demnach weniger nötig, als im „worst case szenario“ als notwendig erachtet wurden.

Grund dafür ist die beschlossene Verschiebung. Die Kostensteigerung um 1,5 Millionen beinhaltete so unter anderem noch die Errichtung eines großen Zeltes über dem Schwimmbecken, das warm gehalten werden hätte müssen, um Folienarbeiten durchführen zu können. Die dafür notwendigen enormen „Beschleunigungskosten“ können nun entfallen, was die nun angesetzten Kostensteigerung mindestens schon mal um rund 500.000 Euro mindert.
Die bei einer insgesamt im Badbereich erwarteten zwei Millionen mehr beinhalten zudem die bisher geltende Annahme, die Stadt müsse auf eine Million Euro eingeplante Fördergelder aus CO2-Einsparungen verzichten, weil diese ohne Hallenbadsanierung nicht erreicht werden. Im Nachtrag ist dies so aufgenommen, wird aber zur Zeit noch verhandelt, könnte sich also im besten Falle wieder günstiger darstellen. Genau genommen ist also die bislang „echte“ Kostensteigerung im Freibadneubau eine Million Euro.

Da es über die höheren Kosten des Freibades zu einer Nettoneuverschuldung kommt – die Stadt muss zur Deckung der im fünften Nachtrag abgebildeten Ausgaben einen langfristigen Kredit aufnehmen, nutzte Timo Dröge die Gelegenheit zu einer Rückbetrachtung, wie es zu dieser Entscheidung und weiteren folgenden kam. Sein Unverständnis galt plötzlichen Sinneswandeln und nicht gehaltenen Zusagen bei den Planern. Es falle ihm angesichts des Hin und Hers, dass nun sogar die Erhöhung nun wieder reduziert werde, schwer, den Planern noch irgendwas zu glauben. Er glaube auch nicht, dass dies alles die Bürgermeisterin überrascht haben soll. Die CDU werde den gesamten Nachtrag daher ablehnen, aber für einzelne Positionen in Einzelabstimmung Zustimmung signalisieren.

SPD-Fraktionsvorsitzender Niklas Kielhorn bezeichnet eine mögliche Ablehnung des Nachtrags als fahrlässig, weil dann am Freibad nicht weitergebaut werden könne.

Bürgermeisterin Schwarz kündigte an, die Kostensteigerungen im Freibad fachlich prüfen zu lassen. Nun aber müsse sichergestellt werden, dass es zu Ende gebaut werden könne. Das gelte einschließlich des Sanitär- und Sanitätsgebäudes am Becken als Hochbau wie geplant.
Die CDU beantragte eine Sitzungsunterbrechung. Timo Dröge erläuterte nach dieser, die Fraktion begrüße die geplante externe Überprüfung der Kostensteigerungen, wolle aber nicht mit dem Nachtrag bereits eine „Vorleistung“ anbieten. Ein „Loch“ wolle auch niemand, also müsse der Bau natürlich weitergehen. Die CDU wolle den Nachtrag nicht ganz blockieren, weiche ihr Nein daher auf in eine Teilenthaltung. Dabei setze man auf eine ganz spitze Nachrechnung.

Abgestimmt wurde zuerst der Zusatzantrag von Timo Dröge, in einem Produktkonto 30.000 Euro als Stammkapital für die neue Stadtmarketinggesellschaft einzustellen. Das wurde einstimmig angenommen. Die Gesamtabstimmung über den 5. Nachtrag endete mit 14 Ja-, vier Neinstimmen und zwei Enthaltungen, damit angenommen.rah

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