Nächste Woche: Premiere – 1. Open-Air-Ratssitzung

Einladung mit verkürzter Ladungsfrist wegen CDU-Antrags / Viele weitere Punkte abzuarbeiten

Interfraktionelles Gespräch zur Vorbereitung einer möglichst zügigen Open-Air-Ratssitzung: Die drei Fraktionsvorsitzenden (von links) Niklas Kielhorn (SPD), Timo Dröge (CDU) und Oliver Brzink (Grüne) besprachen sich mit Bürgermeisterin Franziska Schwarz.

Bad Gandersheim. Die CDU-Fraktion im Rat hat bekanntlich eine Sonderratssitzung auch in der Corona-Krise beantragt. Sie wird es nun in der kommenden Woche tatsächlich geben. Unter kuriosen Umständen: Als absolute Premiere – mindestens der dokumentierten Ratsgeschichte – wird am kommenden Donnerstag, 23. April, ab 17 Uhr „Open Air“ getagt – und zwar auf dem Schulhof des Roswitha-Gymnasiums. Öffentlich dazu, das heißt, auch die Bevölkerung kann an dieser Sitzung teilnehmen.

Ob sitzend oder stehend ist noch nicht ganz heraus. Den Weg, im Freien zu tagen, habe man gewählt, um das Sicherheitsrisiko zu minimieren. Die Wetterprognosen sehen für kommenden Donnerstag nach wie vor frühlingshaft-trockenes Wetter vor, so dass eine Sitzung auf dem Schulhof auch möglich sein sollte. Für den Fall eines Wetterumschwunges könnte dann immer noch kurzfristig das große Forum der Schule genutzt werden.

Das Programm der Sondersitzung, die mit verkürzter Ladungsfrist einberufen wurde, ist stattlich. Zahlreiche Punkte, die bei der kritisierten letzten Sitzung im März abgesetzt wurden, sollen nun beschlossen werden. Dazu gehören zum Beispiel die Neubenennungen von Ortsvorstehern für die Ortsteile Altgandersheim und Dankelsheim, so denn inzwischen Kandidaten dafür vorhanden sind.

Weiter geht es um die barrierefreie Umgestaltung des Domänenhofes, den Vorsitz im Friedhofs- und Feuerschutzausschuss, den Ausbau von Kindertageststätten und die Fortentwicklung des Kindertagesbetreuungsplanes.

Außerdem ist durch die Corona-Krise nun eine Entwicklung eingetreten, die es sinnvoll erscheinen lässt, den für August dieses Jahres geplanten Start der Ganztagsbeschulung in der Grundschule um ein Jahr aufzuschieben. Einen entsprechenden Beschluss soll der Rat am Donnerstag fassen.

Weitere Beschlüsse befassen sich mit dem Verfahren, wie Beschlüsse während der Coronapandemie gefasst werden sollen, einer Änderung der Zuständigkeitsregelung bei der Altstadtsanierung, Stundungen in der Coronapandemie, einem Betriebskostenzuschuss für das Solebad sowie die Erstattung von Kindergartenbeiträgen im Rahmen des Defizitausgleichs wegen des Betreuungsausfalls in der Coronapandemie.

Im Zentrum der Sitzung aber steht natürlich der Antrag der CDU-Fraktion, um den die Sondersitzung vornehmlich einberufen wurde: Die von der CDU angeregte Einrichtung eines Hilfsfonds für Bad Gandersheimer Unternehmen. Zudem liegt auch ein Antrag der SPD-Fraktion unter dem Stichwort Corona-Hilfe“ vor, über dessen Zielrichtung aber nichts Näheres bekannt ist.

Angesichts des Programms, das sich der Rat für kommende Woche vorgenommen hat, ist diesmal keinesfalls mit einer Rekordsitzung wie am 19. März zu rechnen. Trotzdem haben sich die Sprecher der drei Ratsfraktionen, Niklas Kielhorn, Timo Dröge und Oliver Brzink in einem interfraktionellen Vorgespräch mit der Bürgermeisterin darum bemüht, die meisten Beschlusspunkte vorab bereits so zu klären, dass in vielen Fällen ohne große Debatte schnell abgestimmt werden kann.rah