Bad Gandersheim. „Pflegekräfte in Niedersachsen verdienen im Vergleich der westdeutschen Bundesländer am wenigsten. Kein Wunder, dass sie lieber woanders arbeiten“, sagt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zu den Plänen der Koalition in Hannover, eine Enquete-Kommission zur Gesundheitsversorgung in Niedersachsen einzurichten.

Zimmermann weiter: „In Niedersachsen gibt es nicht nur die niedrigsten Gehälter für die Pflege, sondern auch die meisten Privatisierungen von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Der Zusammenhang sei offensichtlich. Kaum eine privatisierte Pflegeeinrichtung bezahle Tariflöhne. Die gemeinnützigen Einrichtungen werden durch die Dumpingpreise vom Markt verdrängt. So lange die Profite der Investoren und Betreiber auf Kosten der Pflegekräfte erwirtschaftet werden, könne sich am Pflegenotstand nichts ändern.

In der vergangenen Woche war die Bundestagsabgeordnete aus Braunschweig auf  eigene Initiative hin zu Gast bei  der Einrichtungsleitung Christine Hattenbach in Bad Gandersheim. Zimmermann  sprach im Pflegeheim St. Georgshöhe unter anderem vor der kaufmännischen Leitung Jenny-Miriam Kuhlmann, einigen Bewohnern und Pflegekräften und den leitenden Mitarbeiten über die Gesundheitsversorgung.

Geld sei genügend vorhanden, nur interessiere das Thema die führenden Parteien im Bundestag nicht ausreichend. Es müsse in jedem Fall mehr Geld in die Pflege gesteckt werden, da in vielen Pflegeheimen eine völlige Überlastung vorliege.

Eine Kopfpauschale wie von Gesundheitsminister Spahn vorgeschlagen, lehnte DIE LINKE-Abgeordnete indes konsequent ab. Zudem stellte sie fest: „Der Pflegeberuf muss wieder mehr wertgeschätzt werden“. Da Pflege immer noch ein stark weiblicher Beruf sei, führe noch zu einem weiteren Problem, so Zimmermann: „Viele Frauen rasseln dadurch in die Altersarmut.“

Die Gesundheitsversorgung in Niedersachsen brauche einen Systemwechsel. „Wir brauchen keine weiteren Kommissionen, sondern endlich Taten.

Die Probleme seien bekannt, die Lösungen auch. Aber für eine echte Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Pflegekräften und eine menschenwürdige Pflege braucht es einen starken politischen Willen. Den kann man derzeit nicht erkennen.“uk