Bad Gandersheim. Der Tagesordnungspunkt „Tätigkeitsbericht praeteritum – Hier lebt Geschichte“ per se mag allen, die mit bestimmten Gepflogenheiten im Rat vertraut sind, bereits ein wenig seltsam vorgekommen sein. Schon allein, weil es ihn bislang so noch nie gab. Noch seltsamer war aber, was sich dann aber vergangenen Donnerstag im Rat um diesen Nachtrags-Tagesordnungspunkt abspielte – und nun im Nachgang immer noch abspielt.
Auf die Tagesordnung gelangt war der Punkt durch Antrag aus der CDU-Fraktion. Sie hatte angesichts eines auf eigenen Antrieb eingereichten Demissionswunsches des bestellten Geschäftsführers der „praeteritum GmbH“, Oliver Draber, offenbar von diesem noch einen Bericht über die bislang in etwas mehr als einem Jahr ausgeübte Tätigkeit haben wollen. So mindestens das Antragsansinnen.

Unwidersprochen gelangte der TOP so in die Sitzungs-Tagesordnung. Und die CDU erschien am Donnerstag in der Annahme, von Herrn Draber einen Tätigkeitsbericht zu bekommen, im Forum des Schulzentrums.

Nicht ganz ahnungslos allerdings: Schon vor der Sitzung war bekannt geworden, das Draber keineswegs persönlich vor dem Stadtrat in Bad Gandersheim auftreten und einen Bericht halten werde. Schon das hatte für Irritationen und auch Gerüchte gesorgt. Die waren zusätzlich befeuert worden durch die Information, Draber sei der Auftritt durch den „praeteritum“-Aufsichtsrat „untersagt“ worden.

In der Sitzung selbst dann wurde der Tagesordnungspunkt trotz Drabers Abwesenheit nicht einfach abgesetzt, sondern anstelle mündlicher Information ein Papier verteilt. Dieses entpuppte sich indes nicht etwa als Tätigkeitsbericht des „praeteritum“, sondern bestenfalls eines – wenn auch gewichtigen – Teiles davon, des „Portals zur Geschichte“. Wie sich im Nachgang herausstellte, eine Power-Point-Präsentation, die bei anderer Gelegenheit gehalten worden war.
Claudia Bastian als allgemeine Vertreterin der weiter krankgeschriebenen Bürgermeisterin hatte dazu vorab erläutert, es handele sich um den einzigen Tätigkeitsbericht, der schriftlich mindestens vorgelegt werden könne. Julia Maria Hartgen, Museumsleiterin beim PzG, habe diesen erstellt. Ein anderer Bericht liege nicht vor.

Bei der CDU traf dieses Verfahren ebenso auf Unverständnis, wie der vorgelegte Bericht nicht als solcher akzeptiert wurde. Aus seiner Sicht sei dies kein Tätigkeitsbericht, kanzelte Fraktionsvorsitzender Timo Dröge das bunte Papier ab und forderte erneut, Herr Draber solle vor dem Rat Rede und Antwort stehen.

In einer Presseverlautbarung der CDU vom Dienstag (in der gestrigen GK-Ausgabe abgedruckt) hatte Fraktions-Geschäftsführer David Artschwager dann bekräftigt, die Verhinderung, Draber im Stadtrat Bericht erstatten zu lassen, werfe Fragen auf, wenn dies auf Druck des Aufsichtsrates geschehen sei.

Aufsichtsrat weist Anwürfe entschieden zurück

Verantwortlich dafür wäre in diesem Falle der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende, Kalefelds Gemeindebürgermeister Jens Meyer, der die Aufsichtsratsgeschäfte derzeit in Vertretung der erkrankten Vorsitzenden, Gandersheims Bürgermeisterin Franziska Schwarz führt. Das GK hat mit Meyer über die Hintergründe gesprochen.

Dabei bestätigte sich, dass der Aufsichtsrat seinen Geschäftsführer nicht in den Bad Gandersheimer Stadtrat entsendet hat beziehungsweise ein solches Ansinnen eindeutig ablehnte. Es entspräche in keiner Weise den üblichen Gepflogenheiten: „Grundsätzlich ist der Geschäftsführer nur gegenüber dem Aufsichtsrat und der Gesellschafterversammlung berichtspflichtig, aber keinesfalls in anderen Gremien“, machte Meyer gegenüber dem GK erst einmal deutlich, dass mit dem Ansinnen der CDU die Grundlage üblichen Handelns verlassen sei.

Es bestehe im Übrigen ohnehin gar keine Notwendigkeit, sich überhaupt einen solchen Bericht im Rat vortragen zu lassen. Der Rat entsende, um fortlaufend informiert zu sein, schließlich in den Aufsichtsrat eigene Delegierte. Darauf hatte auch Claudia Bastian in ihrer Antwort an Timo Dröge im Rat bereits hingewiesen.

In diesem Falle sind dies für die CDU Rudolf Hermes und für die SPD Dr. Günther Siegert. Beide haben die Aufgabe und explizite Erlaubnis, über eben all dies aus dem Aufsichtsrat zu berichten, wofür es in jeder Ratssitzung routinemäßig den Tagesordnungspunkt „Bericht delegierter Ratsmitglieder“ gibt. Dort indes ist seit Längerem von niemandem im Rat Gelegenheit genommen worden, aus der Tätigkeit der „paeteritum“ GmbH zu berichten, um den Rat ständig auf dem Laufenden zu halten.

Zudem hätte CDU-Fraktionschef Dröge beim Fraktionskollegen Hermes selbst nachfragen können, um Informationen zu bekommen, so Meyer weiter. Gleichfalls wäre ihm dies als Kreistagsabgeordneter bei seiner dortigen Fraktionskollegin Christel Eppenstein möglich gewesen, die ebenfalls im Aufsichtsrat sitzt, so wie auch der Kreistagsabgeordnete Uwe Schwarz.

Statt dessen aber habe es Timo Dröge vorgezogen, selbst mit ihm als stellvertretendem Aufsichtsratsvorsitzendem am Dienstag Kontakt aufzunehmen, berichtete Jens Meyer dem GK. Das Gespräch habe aber in einseitig zunehmend erregter Atmosphäre schnell Formen angenommen, die ihn dazu bewogen hätten, es seinerseits vorzeitig zu beenden, so Meyer gegenüber dem GK: „Ich lasse mir am Telefon nicht mit kommunalrechtlichen Schritten drohen, die mit der Sache nichts mehr zu tun haben“, sagte der Kalefelder Gemeindebürgermeister. Da Eingaben beim Landkreis Northeim im Gespräch gewesen seien, habe er deshalb auch gleich Landrätin Astrid Klinkert-Kittel über das Gespräch in Kenntnis gesetzt.

Generell bedauerte Meyer, dass ein Moment, in dem sich die Gremien des „praeteritum“ darauf konzentrieren müssten, einen möglichst baldigen und möglichst guten Übergang in der Geschäftsführung zu bewerkstelligen, von solchen Scharmützeln gestört würde. Das sei absolut kontraproduktiv.
Ebensowenig zutreffend seien Forderungen nach „Transparenz und Offenheit“ beim Bewerbungs- und Auswahlverfahren des Nachfolgers oder der Nachfolgerin: „Damit wird unterstellt, dass die Erstbestellung intransparent gelaufen sei. Dem ist keinesfalls so. Das Gremium damals hat keinen Aufsichtsrat und keine Gesellschafterversammlung gehabt, weil die Gesellschaft ja noch gar nicht gegründet war. Stattdessen kamen die Mitglieder neben den beiden Bürgermeistern aus Bad Gandersheim und Kalefeld aus dem Landkreis Northeim. Diesem Gremium parteipolitische Motive bei der Auswahl zu unterstellen, ist um einiges zu weit hergeholt“, machte Meyer deutlich.

Jetzt gibt es eine Gesellschafterversammlung und einen Aufsichtsrat. Ihre Aufgabe sei nun, die Stelle auszuschreiben, Kandidaten für die Nachfolge zu finden und aus den Bewerbungen baldmöglichst einen Nachfolger zu finden. Die von der CDU eingeforderte „Transparenz wie die Offenheit“ seien durch die Besetzung der genannten Gremien gegeben und als Forderung damit allenfalls populistisch, sicher aber überflüssig.rah