Bad Gandersheim. Eine Sitzung, verschiedene Äußerungen, eine klare Meinung. Das alles zusammen verursachte nach der Finanzausschusssitzung in der vergangenen Woche einiges an hohen Wellen, die sich nur langsam wieder glätten. Was war passiert?

Ein Tagesordnungspunkt war nachgetragen worden. Grünen-Ausschussmitglied Oliver Brzink hatte dafür gesorgt, dass eine als überplanmäßige Ausgabe in Höhe von rund 16.000 Euro netto geplante Sanierung im Bereich der Ratskeller im Rathaus Thema im Ausschuss wurde. Laut Verwaltung war die Behandlung ohnehin für den Verwaltungsausschuss am Donnerstag geplant, der Punkt für den Finanzausschuss nur vergessen worden. Zum Teil musste er ohnehin nichtöffentlich verhandelt werden, die grundlegende Ausgabe ist aber öffentliches Thema.

Die unerwartete Zusatzsanierung reizte zu Nachfragen, die unter anderem von CDU-Ausschussmitglied Timo Dröge kamen, denn die bereits für den VA vorbereitete Vorlage kannte er bis dahin ebenso wenig wie die anderen Ausschussmitglieder. Zugleich baute sich aber seitens Brzink und Dröge rasch Widerstand gegen eine „Nachfinanzierung“ im Ratskellerbereich auf. Immerhin seien hier bereits 150.000 Euro Stadtmittel in die Bausanierung investiert worden und ohne Weiteres sei für sie nicht nachvollziehbar, warum nun noch einmal 16.000 Euro nachfinanziert werden müssten, hieß es begründend. Gegenüber dem GK kritisierte Dröge das sehr unglücklich gelaufenen Beratungsverfahren in dieser Angelegenheit.

Seitens der Verwaltung wurde angeführt, dass im Ratsschänkenbereich, der noch nicht ausgebaut und in Betrieb genommen ist, aber auch an anderen Stellen des bereits sanierten Lokalbereiches noch weitere Feuchtigkeitsschäden festgestellt worden seien, die behoben werden müssten. Weder die Bürgermeisterin noch die Kämmererin konnten dies aber aus fachlicher Sicht erläutern, Bauamtsleiter André Schumann war nicht selbst im Ausschuss zugegen.

Für die beiden genannten Ausschussmitglieder war dies nicht ausreichend für eine Zustimmung, sie stimmten im Finanzausschuss gegen die Ausgabe. Bei zwei Zustimmungen und einer Enthaltung ging das Ganze Unentschieden aus, was in der beschlussempfehlenden Wirkung einer Ablehnung entspricht.
Diskussion und Entscheidung lösten sofort Reaktionen aus. Unter anderem auch eine klare Aussage von Ratskeller-Co-Pächter Tobias Reinecke in Bezug auf das Abstimmungsverhalten von Timo Dröge (GK berichtete). Immerhin sei es danach, bestätigten am Montag dem GK sowohl Dröge als auch Reinecke, zu einem persönlichen Gespräch gekommen, indem nach Austausch weiterer Details die Diskrepanzen beigelegt worden seien.

In der Zwischenzeit ist die Angelegenheit auch schon im Verwaltungsausschuss behandelt worden. Dort gab es zur beabsichtigten Sanierung eine Zustimmung, wenn auch hier wiederum keine einhellige. Die 16.000 Euro können also verausgabt werden.

Geradegerückt wurde auch der Eindruck, dass diese Summe wie die zuvor bereits in die Sanierung gesteckten 150.000 Euro direkt dem Pächter zugekommen seien. Es handele sich hier ausschließlich um städtische Mittel, die aus dem eigenen Etat in die bauliche Unterhaltung einer eigenen Immobilie gesteckt worden seien.

Für die individuelle Inneneinrichtung der Gaststätte hingegen habe grundsätzlich der Pächter aufzukommen. Das gelte damit natürlich auch für Kücheneinrichtungsgegenstände wie besagte Pizzaöfen.rah