Kosten wie für eine Landratswahl
175.000 Euro: Landrätin zum Stand des Bürgerbegehens Silberborn
Northeim. Über den aktuellen Stand des Bürgerbegehrens beziehungsweise die Vorbereitung des Bürgerentscheids zum Erhalt des Jugendfreizeitheims Silberborn und über die dabei entstehenden Kosten hat Landrätin Astrid Klinkert-Kittel bei der jüngsten Kreistagssitzung berichtet.
Die Unterschriftenlisten wurden am 20. September von den Bevollmächtigten im Northeimer Kreishaus übergeben, erläuterte sie. Zurzeit seien die Kommunen im Landkreis dabei, das Wahlrecht zu prüfen und zu bestätigen. Northeim, Bodenfelde und Kalefeld hätten ihre Listen bereits durchgearbeitet und sie an den Landkreis zurückgegeben.
Wenn alle Listen vorliegen würden und damit die Gesamtzahl der gültigen Unterschriften geklärt sei, werde der Kreisausschuss über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Der Kreisausschuss lege außerdem einen Termin für den daraus folgenden Bürgerentscheid fest. Der müsse an einem Sonntag innerhalb von drei Monaten nach dem Beschluss des Kreisausschusses stattfinden.
Der Kreisausschuss werde auch über die Bereitstellung der Haushaltsmittel zur Durchführung des Bürgerentscheids befinden, kündigte sie weiter an. Die Landrätin bezifferte die in diesem Zusammenhang anfallenden Kosten als »in etwa vergleichbar« mit denen einer Landratswahl – rund 175.000 Euro.ek