Norheim. Die erschreckenden Ereignisse der vergangenen Tage in der Ukraine nach der russischen Invasion bereiten auch im Landkreis Northeim Sorgen. Insbesondere die von UNO-Organisationen herausgegebenen Zahlen von aktuell eine Miollion Flüchtlingen aus der Ukraine Richtung Westen, zum ganz überwiegenden Teil Frauen mit Kindern, machen Sorge. Zu diesem Thema hielt die CDU-Kreistagsfraktion nun eine außerordentliche Fraktionssitzung unter andeem mit dem ersten Kreisrat ab, um sich über die aktuellen Vorgänge zu informieren.

Aus den ersten gewonnen Erkenntnissen sei der Andrang von Geflüchteten, gerade in Süd-Niedersächsische Regionen zu fliehen sehr gering. So sei aktuell wohl der Wunsch vorherrschend, möglichst nah an der polnisch-ukrainischen Grenze zu bleiben, um im Falle des Kriegstopps möglichst bald das eigene Heim wieder zu beziehen. Außerdem sei, anders als 2014/15 vor allem mit geflüchteten Frauen und ihren Kindern zu rechnen, da in der Ukraine für 18- bis 60-jährige Männer eine Wehrpflicht bestehe. Dies stelle den Landkreis im Rahmen der Unterbringung aber auch vor besondere Herausforderungen hinsichtlich der Sicherheit.

Dennoch sei der Landkreis gut vorbereitet, so habe man auf der Landkreis-Homepage bereits die Möglichkeit geschaffen, feien Wohnraum, den Privatpersonen als Flüchtlingsunterkünfte zur Verfügung stellen wollen, zu melden. Auch Gespräche mit den Hilfsorganisationen liefen bereits. Ebenso sei man im engen Austausch mit den Städten und Gemeinden, die, wo möglich, versuchen den Landkreis zu entlasten. „Die Vorbereitungen des Landkreises sind frühzeitig angelaufen und erscheinen uns als gut strukturiert. Eine genaue Prognose der tatsächlich eintretenden Situation kann aber gerade keiner geben“ so Beatrix Tappe-Rostalski, Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion.

Auch erste Maßnahmen wurden bereits in den jeweiligen Gremien getroffen, so wurde im Ausschuss für Finanzen einstimmig beschlossen, im Haushaltsplan 2022 für potentielle Flüchtlingsunterbringungen / Versorgungen vorsorglich eine Million Euro an Mitteln zusätzlich bereit zu stellen. „Zwar belastet diese Million den ohnehin schon stark defizitären Kreishaushalt, aber bei einer solchen humanitären Katastrophe müssen wir Hilfe leisten,“ so Thorsten Kühn, Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion. Seitens der CDU wurde im Finanzausschuss darüber hinaus angefragt, ob noch bestehende Strukturen aus der Flüchtlingskrise 2014/15 genutzt, bzw. zeitnah wiederaufgebaut werden können. Diese Anfrage wurde seitens der Verwaltung bejaht.

„Es ist sehr gut, dass zum Teil noch auf (personelle) Strukturen seitens der Kreisverwaltung auf die noch bestehenden Strukturen aus den Jahren 2014/15 zurückgegriffen werden kann und dass dies auch schon erörtert wurde“ erklärt David Artschwager, Pressesprecher der CDU-Kreistagsfraktion. Nun gelte es, in einer engen Zusammenarbeit zwischen den Städten und Gemeinden und dem Landkreis der bevorstehenden Herausforderung entgegenzutreten.red